Gedanken zur Großen Koalition 2013

Heute morgen lief im öffentlich rechtlichen Morgenmagazin ein Interview mit Frau von der Leyen, unserer frischgebackenen Verteidigungsministerin. Haupttenor des Interviews war für mich, sie hat zwar wenig Ahnung vom Soldatischen, aber die neue Freiwilligenarmee ist ja eher so etwas wie ein normaler Arbeitgeber, der sehen muss, wie er für zukünftige Mitarbeiter attraktiv wird. Ach ja und sie nimmt noch zwei Staatssekretäre mit, die (O-Ton) „genauso wenig Ahnung“ von der Materie haben, wie sie selbst. Sie will jetzt erst einmal Dienstgrade büffeln.

Einwurf 1: Es gibt nur wenige Arbeitgeber, die in ihren Broschüren damit umgehen müssen, dass man im Job erschossen werden könnte. Vielleicht ist Soldat sein doch etwas anderes, als Sachbearbeiter bei der Bausparkasse.

Einwurf 2: Ich ging bislang davon aus, dass man als wieauchimmergeartete Ministerin oder Minister die Dienstgrade der Bundeswehr zumindest grob kennt. Wieso muss sie jetzt erst Dienstgrade büffeln? Wissen MinisterInnen so etwas nicht?

Einwurf 3: Wozu sind Staatssekretäre gut, die keine Ahnung vom Ressort haben, in dem sie eingesetzt werden? Oder die Kurzform, wozu sind Staatssekretäre gut?

Frau von der Leyen ist für mich aber nur ein störender Aspekt in dieser ganzen Kungelei um die große Koalition. Wenn man sich die Liste der neubesetzten Minister ansieht, wundert man sich schon, wieso ein ehemaliger Umweltminister plötzlich als Kanzleramtsminister wieder auftaucht.

Einwurf 4: Wozu braucht man eigentlich einen Kanzleramtsminister, das Kanzleramt hat doch eine Ministerin, die Bundeskanzlerin. Kann die ihren Job nicht ohne Hilfe erledigen?

Oder eben Frau von der Leyen, die sich bislang als Frauen-, Familien-, Arbeits- und Gesundheitsministerin betätigte und nun das naheliegende Thema Verteidigung übernimmt. Sozusagen das Schweizer Offiziersmesser des Kabinetts.

Das ein ehemaliger Innenminister wie Herr Friedrich das Zeug dazu hat, zukünftig die Landwirtschaft zu ministrieren, mag ja noch angehen. Das zeigt dann auch gleich Herrn de Maizière seine zukünftige Karrierestufe auf, beerbt er doch gerade Herrn Friedrich als Innenminister. Und das erklärt auch, warum dieses Land derzeit ohne Bundesdatenschutzbeauftragten unterwegs ist, Herr Friedrich wollte diese Personalie dem Nachfolger überlassen. Man darf gespannt sein, wer dort recycled wird.

Im Ernst, was befähigt einen Politiker, Minister zu werden? Sieht man sich das aktuelle und vorhergehende Kabinette dieses Jahrtausends an, mag als Antwort „NICHTS!“ auf der Hand liegen.

Die Pöstchenkungelei, die mit dieser großen Koalition deutlich wird, ist unerträglich, Da werden munter Pöstchen verschoben und Schärflein ins Trockene gebracht. Sachverstand scheint eher ein Hinderungsgrund für die Besetzung eines Ministeriums zu sein. Der Minister muss ja keine Ahnung haben, die Brainpower kommt aus dem schon bestehenden Ministerium.

Einwurf 5: Wozu brauchen wir dann hoch-(über-)bezahlte Minister?

Schon die Art, wie der Wahlkampf geführt wurde, zeigt, wo die Reise hingehen sollte. Hat (möglicherweise ausser ihm selbst) in dieser Republik irgend jemand tatsächlich geglaubt, Peer Steinbrück wollte Bundeskanzler werden? Der gute Peer wurde schnell aus dem Vorruhestand geholt, weil die SPD jemanden brauchte, den sie verheizen konnte. Sigmar Gabriel und Konsorten war früh klar, das die derzeit profillosteste Volkspartei von allen, die SlickPD, bei der Bundestagswahl keine reale Chance auf einen Wahlsieg oder eine Koalition mit den Grünen hatte. Also musste ein Kandidat her, der markige Worte unters Volk streut und den man nach getaner Arbeit wieder in der Versenkung verschwinden lassen kann. Danke Peer, Mission accomplished, zurück ans privat finanzierte Rednerpult.

Ihr lieben Spitzenpolitiker von SlickPD und CDU, was für ein Bild gebt ihr dem Volk, für dessen Wohl zu sorgen ihr angetreten seid? Könnt ihr morgens noch in den Spiegel schauen, ohne dass euch euer eigenes schlechtes Gewissen ins Gesícht springt?

Wenn allenthalben von Politikverdrossenheit die Rede ist, dann wundert euch nicht, wo das her kommt.

Was uns fehlt, sind aufrichtige Politiker. Einer davon würde demnächst 100 Jahre alt. Leider ist er schon vor längerer Zeit gegangen. Ein Gutes hat es, er musste den Wandel der SPD zur SlickPD nicht mehr erleben.

Sigmar, ich kann nur sagen, für Dich würde ich mich auch nicht auf dem Schulhof kloppen wie 1972 für Willy.

Angela, Dir schreibe ich ins Stammbuch, dass Du einen guten Teil der Politikverdrossenheit verschuldet hast, den Deutschland derzeit erlebt.

Ach ja, eigentlich ging ich immer davon aus, der Bundespräsident wäre so etwas wie die moralische Instanz dieser politischen Republik. Eigentlich warte ich immer noch auf ihre Wortmeldung, Herr Gauck!

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